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Über die Beziehung Kommunistische Regierung Chinas mit dem Mullahregime in Iran

Von Dr. Bahram Abar

Über die Beziehung Kommunistische Regierung Chinas mit dem Mullahregime in Iran 

Die Kommunistische Regierung Chinas setzt ihre lukrativen Wirtschaftsprogramme in Asien und Afrika, mit langfristigen Verträgen zur Ausbeutung und Ausplünderung der Reserven Entwicklungsländer um. Chinas Präsenz in Afrika in der heutigen Zeit reicht bis in die 1960er Jahre zurück. Während dieser Zeit hatten die chinesischen Führer eine ideologische Sicht auf Afrika und versuchten, kommunistisch orientierte Befreiungsbewegungen zu unterstützen. Die starke Präsenz der Sowjetunion in vielen afrikanischen Staaten ermöglichte es China nicht, die gewünschten politischen, militärischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu afrikanischen Staaten aufzubauen. Aber der Zusammenbruch der Sowjetunion einerseits und Pekings Hinwendung zu einer freien Wirtschaft andererseits führten zu einer neuen Richtung in den chinesisch-afrikanischen Beziehungen. Chinas Beziehungen zu afrikanischen Staaten wurden während des Kalten Krieges stark von der Sowjetunion abgebremst und infolgedessen erreichte Chinas Handels- und Wirtschaftsaustausch mit Afrika in dieser Zeit nicht einmal 1 Milliarde US-Dollar. China hat in den letzten drei Jahrzehnten auf dem afrikanischen Kontinent einen erheblichen wirtschaftlichen Reichtum erfahren und zu einem seiner Einnahmezentren gemacht.

Im Jahr 2015 hat China Handelskredite in Höhe von 60 Mrd. USD zur Finanzierung von Entwicklungsprojekten in Afrika zugesagt. Die Staats- und Regierungschefs der afrikanischen Staaten nahmen die finanzielle Unterstützung ohne Bedenken eifrig an. Infolgedessen machen Chinas Kredite 14% der Gesamtverschuldung Afrikas aus und ist Afrikas größter öffentlicher Schuldner. Die Abhängigkeit von Chinas Finanzmitteln wird jedoch die afrikanischen Länder stärker unter Druck setzen und dem Kontinent künftig die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit nehmen. 

Chinas wirtschaftliche Präsenz und sein Einfluss auf dem afrikanischen Kontinent sind so groß, dass man davon sprechen kann, dass der gesamte Kontinent unter dem Einfluss Pekings, noch vor den ehemaligen Kolonialländern wie Großbritannien, Frankreich, Belgien oder Deutschland, steht.

Chinas Devisenreserven belaufen sich jetzt auf mehrere Billionen US-Dollar. Die Devisenreserven des Landes betrugen 1979 weniger als 1 Milliarde US-Dollar.

Die chinesische Politik zwingt die Länder durch den Aufbau hoher Schulden und erschwerter Rückzahlungsbedingungen dazu, ihre politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu verlieren.

Mit diesen Machenschaften werden Entwicklungsländer auf der ganzen Welt tief in Chinas Geflecht eingefangen. 

Im folgenden sollen einige Beispiele genannt werden: Dschibuti schuldete China 77 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts im Rahmen eines Rückkaufplans. Es ermöglichte China, seinen ersten Militär- und Marinestützpunkt außerhalb Chinas zu errichten. Der Marinestützpunkt stärkt Chinas Präsenz im Roten Meer. Kenia schuldet China fast 10 Milliarden Dollar und wird es niemals bezahlen können, weil China alle Zügel fest in der Hand hält. 

Chinas derart einseitige Abkommen sind eine klare und wachsende Bedrohung für die Bevölkerung und die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit finanzschwacher Länder mit korrupten  Regierungen.

Chinas Auslandsinvestitionsmachenschaften sind eine neue Prägung von Kolonialismus und Ausbeutung finanzschwacher Länder. 

China hat aufgrund der Spannungen mit den Vereinigten Staaten, seit langen versucht wegen des enormen Energiebedarfs, seine Rolle im Nahen Osten auszubauen. 2013 startete der chinesische Präsident Xi Jingping ein internationales Investitionsprogramm namens Belt and Road Initiative. China hat im Rahmen des neuen Plans zur Anbindung der Weltwirtschaft zu seinen Gunsten in ausländische Infrastrukturprojekte in mehr als 60 Ländern investiert, die 60 Prozent der Bevölkerung und 30 Prozent des globalen Bruttoinlandsproduktes ausmachen.

Mit dem Riesenprojekt New Silk Road will China neue Märkte im Nahen Osten erschließen und seinen politischen und wirtschaftlichen Einfluss erhöhen, die in dem Bereich der traditionellen Führungsmächte des Westens liegen.

In den letzten Jahren ist China aufgrund von US-Sanktionen zum wichtigsten Wirtschaftspartner der Islamischen Republik Iran geworden. China liefert für Öl, Gas und verschiedene natürliche und mineralische Rohstoffe seine minderwertige Produkte an Iran. Das Volumen dieser Wirtschaftsbeziehungen erreichte 2019 rund 20 Milliarden Euro. Das Wirtschaftsvolumen der Europäischen Union mit der Islamischen Republik im Jahr 2019 hat etwa fünf Milliarden Euro nicht überschritten.

Die Regierung der Islamischen Republik hat unter Ausnutzung der Coronavirus-Katastrophe und dem Druck der schlechten  wirtschaftlichen Lage der Bürger eine geheime Einigung mit der kommunistischen Regierung Chinas getroffen und wahrscheinlich diese unterzeichnet. Der korrupte Revolutionsführer des islamischen Regimes, Ali Khamenei, hat seit vielen Jahren neben dem Desinteresse, der Missachtung der Probleme der Bürger und der Demontage des Landes „großzügig“ die Vermögen und die nationalen Interessen an fremde islamische Länder und gewisse Länder, die des diktatorische Regime stützen  und bei der Missachtung der Menschenrechte und Repressionen der iranischen Bürger unterstützen, verschenkt und prämiert. 

Außerdem hat er in den letzten drei Jahrzehnten heimlich und ohne Wissen der Bürger, einige Abkommen und Verträge mit Auswärtigen Ländern unterzeichnet, wodurch die Ausbeutung des Landes intensiviert und die Bürger ärmer und hilfloser wurden. 

Jetzt passiert der größte Verrat durch das Khameneis-Regime: im Austausch für Chinas Investitionen in Höhe von 400 Milliarden US-Dollar, werden die iranischen Öl bzw. Gasressourcen, Bodenschätze und Reserven, über 25 Jahre den Chinesen überlassen.

China nutzt die derzeitige Schwäche und Ohnmacht der Regierenden der Islamischen Republik, die aufgrund der Unfähigkeit und der US-Sanktionen zunehmend machtlos und entkräftet sind, aus. Unter dem Austausch, geheimen Vereinbarungen und Abkommens, die von den Juristen und der Öffentlichkeit stark kritisiert wird. Der Inhalt dieser Verträge und Vereinbarungen sind geheim und ein kapitaler Untreue an den Rechten des iranischen Volkes und den nationalen Interessen. Die Machthaber aber rühmen diese verräterischen Verträge als historische Großtat.

Chinas einseitiges Abkommen mit dem Mullahregime ist eine klare Bedrohung für die die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit des Landes und den Wohlstand des iranischen Volkes. Es darf nicht zustande kommen. 

Unsere Protestaktivitäten und entsprechenden Aktionen gegen die Mullah-Regierung richten sich gegen die Übertragung von nationalen Reichtümern und Reserven an ausländische Mächte. Wir erlauben dem Mullahregime in Iran nicht, Verträge in Namen der iranischen Nation abzuschließen um damit ihre Existenz abzusichern. Wir verurteilen jedes Abkommen zur Ausbeutung und Knechtschaft der iranischen Bürger und Verlust die nationalen Interessen. Verträge und Vereinbarungen dieser Art sind ungültig und das illegitime Regime in Iran hat kein Recht das Land zu verkaufen. Die geschlossenen Vereinbarungen mit dem Mullahregime in Iran haben keinen Wert, sie werden in Zukunft annulliert und aufgelöst.

Dr. Bahram Abar, 2.. August 2020 

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